09.07.2020: Nominierungsversammlung Wahlkreis Schwarzwald-Baar WK54

Landtagswahl 2021:

Die Grünen im Kreisverband stehen  geschlossen hinter Martina Braun. Ein Votum von 98 % war ihr Traum gewesen, 98,5 % hat sie erhalten – Martina Braun kann mit einer riesengroßen Unterstützung durch den grünen Kreisverband Schwarzwald-Baar in den Wahlkampf einsteigen.

 

 

 

Mit Elif Cangür (links) als Ersatzkandidatin an der Seite zieht die Landtagsabgeordnete Martina Braun mit einem fast 100%igem Votum durch die grünen Mitglieder im Rücken in den Landtagswahlkampf.

Hochmotiviert möchte die 60jährige Furtwangerin ihr Direktmandat bei der Landtagswahl im März 2021 verteidigen. Als Ersatzkandidatin steht ihr Elif Cangür, grüne Stadträtin in Villingen-Schwenningen, zur Seite. Sie hat sich gegenüber Ursula Roth-Ziefle, Kreisrätin der Grünen, durchgesetzt.

 

„Ich werbe heute um eure Stimme, damit ich als eure Kandidatin ins Rennen gehen kann“, sagte die Landtagsabgeordnete in der voll besetzten Neuen Tonhalle in VS-Villingen und sieht im Vergleich zum letzten Wahlkampf einen entscheidenden Vorteil: Sie weiß jetzt, wie Landespolitik geht. Zuhören und Gehör verschaffen, dieses Prinzip möchte sie weiterhin leben. Tatsächlich sieht sie eine lange Liste von Themen, die es weiter zu bearbeiten, andere, die es anzugehen gilt. „Wir kämpfen mit dir, wir wollen, dass weiterhin Grün regiert“, versicherte ihr die Sprecherin des Kreisvorstandes, Isolde Grieshaber. Martina Braun erhielt 65 von 66 Stimmen. Überaus stark vertreten waren Gäste und Mitglieder aus den drei Kommunen Donaueschingen, Hüfingen und Blumberg, die bei den Landtagswahlen zum Wahlkreis 55 Tuttlingen/Donaueschingen gehören und deshalb dort stimmberechtigt sind.

 

Rede von Martina Braun zur Verwendung von politischen Inhalten:

 

Heute geben wir endlich den Startschuss für ein Rennen, das bis März dauern wird.

Und wie bei jedem Wettlauf wird es anstrengend. Mit Sicherheit gibt es zwischendurch das ein oder andere Seitenstechen, Sticheleien der Gegenseite. Aber es wird auch ein Hochgefühl sein, für unsere Sache zu werben, und ich bin sicher, dass wir zusammen wieder als erste ins Ziel kommen!

 

Liebe Freundinnen und Freunde,

mit euch möchte ich in dieses Rennen gehen. Vor dem Lauf heißt es ja: „Auf die Plätze, fertig, los.“ Ich möchte auf diesen Platz, unbedingt! Weil es mir Spaß und weil es Sinn macht, mit euch gemeinsam grüne Politik zu realisieren. Weil wir schon einiges auf den Weg bringen konnten   und ich noch einiges auf den Weg bringen will.

 

Ich werbe heute um eure Stimme, damit ich als eure Kandidatin ins Rennen gehen kann.

Zunächst möchte ich mich beim Kreisvorstand insbesondere bei Isolde und Andrea bedanken, dass sie unter erschwerten Bedingungen diese Veranstaltung zum zweiten Mal vorbereitet haben.

So kann der Startschuss auch gut gelingen, vielen Dank euch! [Pause]

2016 haben wir Geschichte geschrieben. Im tiefschwarzen Wahlkreis 54 haben wir das Direktmandat bekommen. Eine Frau als Repräsentantin? Und dann auch noch grün? Was ist da denn passiert? Ich sag’s euch: Wir sind passiert! Mit Power, mit Engagement, mit einem guten Programm, mit einem starken Ministerpräsidenten, mit einem überragenden Ergebnis!

2021 habe ich noch etwas ganz Entscheidendes zusätzlich: nämlich Erfahrung. Es dauert ein, zwei Jahre, die Abläufe im Landtag vollständig kennenzulernen. Ein Gespür dafür zu bekommen, wie ein Thema am besten einzuspeisen ist. Wo die Prioritäten liegen. Dieses Gespür habe ich inzwischen. Und auch die Menschen im Wahlkreis kennen mich inzwischen als Ansprechpartnerin. Vorbehalte gegenüber Grün haben sich für sie nicht bewahrheitet.

Die Leute hier wissen, dass man mit einer Grünen-Abgeordneten mindestens genauso pragmatisch reden kann wie mit anderen, und ich sage: mindestens!

Zuhören und Gehör verschaffen, dieses Prinzip will ich weiterhin leben. In einer zweiten Legislatur kann ich von der ersten Minute an loslegen und dort weitermachen, wo wir vor dem Wahltag aufgehört haben.

Das werde ich nutzen für die Menschen im Schwarzwald-Baar-Kreis und für grüne Ergebnisse.

Ja, die Corona-Krise hat uns Vieles abverlangt. Der Vorsprung im Wettlauf ist kleiner geworden. In den Umfragen sind wir im Vergleich zum Jahresanfang etwas schwächer. Wir haben im Umfrage-Hoch jedoch einen kühlen Kopf bewahrt und tun das auch jetzt.

Nicht alle Menschen haben Verständnis für die Entscheidungen, die uns die Corona-Pandemie abverlangt hat, aber ein Blick in andere Länder bestärkt uns darin, das Richtige getan zu haben.

Deshalb erinnere ich daran, wie stark wir in dieses Jahr gegangen sind. Weil dringende Fragen auch nach Corona bleiben, auf die wir Grüne Antworten haben!

 

Wir Grünen sind 2020 gefragter als jemals zuvor.  

Wir sind das beste Beispiel dafür, wie man als Bewegung an den Verhandlungstisch kommt. Mit Protest hat es 1980 angefangen, aber nächstes Jahr stellt sich für uns im Bund die Kanzlerinnen-Kandidaten-frage!

Dass wir regieren können, wissen wir auf Landesebene schon lange. In Baden-Württemberg. Winfried Kretschmann ist immer wieder laut Umfragen einer der beliebtesten Politiker Deutschlands.

Aber wir haben auch topfitte Ministerinnen und Minister,

wir haben eine starke Landtagspräsidentin,

wir stellen die größte Fraktion, um das Land voranzubringen.

„Von der Protestpartei in die Mitte der Gesellschaft“,

titelte die Süddeutsche Zeitung dieses Jahr.

Wir sind angekommen, liebe Leute, und wir kommen gut an!

Mitte der Gesellschaft, das klingt aber auch ein bisschen austauschbar, nicht gerade nach Unterscheidbarkeit.

In der Mitte sehen sich ja mehrere Parteien. Sind wir austauschbar geworden? Zahnlos? Braucht’s uns Grüne überhaupt noch?

[Kunstpause]

Oh ja! Jeden Tag aufs Neue merke ich, dass die Antwort lautet:

Oh ja, uns braucht‘s.

 

Klimawandel, Ernährungswende, Mobilitätswende,

eine verantwortungsvolle Finanzpolitik,

das Eintreten für eine liberale, offene Gesellschaft und gesellschaftlicher Zusammenhalt

sind unsere Kernthemen.

Uns braucht es, weil wir für ein nachhaltiges, empathisches   und menschliches Zusammenleben stehen wie keine andere Partei,

keine andere Fraktion,

und genau das braucht es hier und heute und die kommenden fünf Jahre!

Ich erinnere an das neue Polizeigesetz: Das mussten wir anpassen an die neuen Datenschutzgesetze in EU und Bund. Stichwort: DSGVO. Die CDU aber, d.h. das Innenministerium, wollte die Gelegenheit nutzen, um die Eingriffsmöglichkeiten der Polizei hierzulande massiv zu verschärfen. Weil wir Grünen den Menschen nicht grundsätzlich misstrauen, haben wir zum Beispiel die Einführung anlassloser Durchsuchungen und Personenfeststellungen am Rande großer Events verhindert – eine der Methoden, die in den USA derzeit mit Rassismus einhergehen.

Ich erinnere an das Bleiberecht. Die CDU wollte die Sammelabschiebungen nach Afghanistan ausweiten. Haben wir verhindert.

Stattdessen haben wir uns stark gemacht für die Initiative „Bleiberecht durch Arbeit“. Für uns ist es Unsinn, Menschen abzuschieben, die hier eine Arbeit gefunden haben. Die hier ausgebildet worden sind. Es ist Unsinn, gerade in Zeiten des Fachkräftemangels, und es ist unmenschlich.

Deshalb haben wir die Bundesratsinitiative erwirkt, um das Gesetz anzupassen. Um die Perspektive von Geflüchteten in Ausbildung

und Beschäftigung zu verbessern. Das haben wir in der Koalition durchgesetzt. Letzte Woche hat der Bundesrat dem baden-württembergischen Vorschlag zugestimmt. Damit senden wir ein wichtiges Signal an die Betriebe auch im Schwarzwald-Baar-Kreis, die mit angepackt haben und Geflüchtete übernommen. Betriebe, die zurecht frustriert sind mit dem Bundesrecht, wie es jetzt ist. Denen wollen wir Mut machen. Uns Grüne braucht’s!

Wir sind also nicht nur am Verhandlungstisch angekommen – wir haben uns auch oftmals am Verhandlungstisch behauptet!

Davon kann ich ein Lied singen. Mein Fachbereich, der ländliche Raum und die Landwirtschaft, unterstehen einem CDU-Minister.

Das ist ein riesiger Nachteil gegenüber der letzten Legislatur, als Naturschutz und Landwirtschaft in einem Ministerium vereint waren, in grüner Hand.

Und ich kann nur hoffen, dass es wieder so kommt.

Wir haben im landwirtschaftlichen Bereich maßgeblich Grüne Politik durchsetzen können, obwohl das MLR mit Minister Hauk ein Schwarzes Haus ist.

Jeweils in kleinen Schritten sind wir ein großes Stück vorangekommen.

Artenvielfalt haben wir im Landtag nicht erst verteidigt, als das Bienen-Volksbegehren kam, das jetzt in ein Gesetz mündet. Da waren wir bereits mittendrin.

Seit 2017 haben wir als erstes Bundesland ein Sonderprogramm für biologische Vielfalt erstellt, das sich in der Umsetzung befindet.

Daran habe ich maßgeblich mitwirken dürfen. Wir Grüne haben knallhart verhandelt, über jedes Prozent Pestizidreduktion, über jede Frist, über jeden Schritt in Richtung Ökolandbau. Und glaubt mir, wir haben richtig viel durchgesetzt gegen die CDU.

Unseren MP konnte ich durch einige Gespräche im kleineren Kreis davon überzeugen, wie wichtig es ist, dass beim Thema Ernährungswende nicht nur die Bäuerinnen und Bauern und die Konsumentinnen und Konsumenten gefragt sind, sondern auch die Verarbeiter und der Handel.

Das führt dazu, dass Winfried nun von einem Gesellschaftsvertrag spricht, den es umzusetzen gilt.

Meine Kollegen und ich arbeiten daran, dass dieser Gesellschaftsvertrag so ausgestaltet wird, dass wir ihn in den kommenden Koalitionsverhandlungen prominent platzieren und dann in der nächsten Legislatur umsetzen können. Daran möchte ich in den nächsten 5 Jahren mit meiner Fachkenntnis kraftvoll mitarbeiten.

Wir Grüne regieren 9 Jahre, in zwei unterschiedlichen Koalitionen. Das hat uns natürlich auch gebremst.

2013 ging es mit der SPD ans Klimaschutzgesetz, das wir schrittweise umgesetzt haben. Mit der CDU haben wir das Gesetz in diesem Jahr novelliert, und die hat sich in vielen Fragen quergestellt. Wir hätten zum Beispiel gerne mehr gehabt als nur die Solarpflicht auf Nicht-Wohngebäuden. Die Einigung war dann aber doch ein Grüner Erfolg. Auch mit diesem Gesetz sind wir bundesweit Vorreiter.

Natürlich haben wir nicht freie Fahrt. Aber: Ohne uns Grüne wäre das wichtigste Thema unserer Zeit – der Klima-, Arten-, und Umweltschutz – die letzten Jahre auf der Strecke geblieben. Wir stehen hier gerade an einem Kipp-Punkt der Geschichte. Auf die nächsten 10 Jahre kommt es an, ob wir die Herkulesaufgabe den Klimawandel zu stoppen, bewältigen. Wir müssen handeln. Was wir Grüne seit 40 Jahren sagen, ist inzwischen in der Breite der Bevölkerung angekommen.

Ich freue mich auch über die jungen Leute, die den Klimawandel nicht einfach hinnehmen wollen. Die hoffen auf uns! Und deshalb werde ich mich, mit eurer Hilfe, auch in den kommenden fünf Jahren dafür einsetzen, dass wir uns gegen einen Koalitions-Partner durchsetzen, egal welcher Couleur!

Wir müssen Seite an Seite mit der Wirtschaft die Transformationsprozesse hinkriegen.

Uns Grüne braucht’s, weil wir immer wieder mit Pragmatismus und Weitsicht an die Sache gehen. 

Und weil wir nicht gleichgültig sind gegenüber Mensch und Natur.

Stichwort Neue Gentechnik. CRISPR-Cas und andere Methoden faszinieren derzeit die Wissenschaft. Viele sind neugierig, was alles technisch möglich ist. Wir hören von Heilsversprechen und verstörend tiefen Eingriffen.

Ich sage: Es ist ein ur-grünes Anliegen, hier Skepsis zu zeigen. Inzwischen diskutiert auch unsere Partei in dieser Frage.

Vor wenigen Wochen erst ist ein grünes Pro-Gentechnik-Papier in die Schlagzeilen vorgestoßen.

Ich habe ein Fachgespräch im Landtag organisiert über neue Gentechnik in der Landwirtschaft.

Dort bestätigten Wissenschaftlerinnen, dass die neue Gentechnik mit Ökolandbau nicht vereinbar ist.

Dass die Eingriffe derzeit unumkehrbar sind. Dass es momentan keine Risikofolgenabschätzung dafür gibt und keine Nachweisbarkeit.

Keine Bäuerin und kein Bauer hat mich je angesprochen und sich mehr Gentechnik gewünscht.

Die Lösungen liegen woanders. Die Verbraucherinnen und Verbraucher wollen natürliche Lebensmittel. Federführend für die Fraktion habe ich auf den Weg gebracht, dass wir im Wahlprogramm Haltung einnehmen gegen CRISPR & Co.

Damit ist die Landtagsfraktion auf einer Linie mit den Fraktionen im Bundestag und Europaparlament. Wir brauchen eine Ernährungswende und keine gentechnisch veränderten Pflanzen.

Uns Grüne braucht’s, um zu schützen, was gefährdet ist:

Die Vielfalt in der Natur und auch die Vielfalt in der Gesellschaft.

 

Mit der AfD haben wir eine Fraktion im Landtag, die Faschisten in ihren Reihen hat, mehr gibt es über sie nicht zu sagen. Dass sie uns als Hauptgegner sieht, sollte uns bestätigen.

Aber auch in vielen Wahlergebnissen der letzten Jahre zeigt sich, dass die Bevölkerung in uns die Anti-AfD-Kraft sieht. Das muss uns Mut machen. Wir stehen für Zusammenhalt, nicht für Ausgrenzung.

Wir stehen für Vielfalt, nicht für Einfalt.

Wir stehen auch für die Schwächsten ein, und das ist Demokratie, und deshalb braucht es uns.

Was ich nicht verstehe: Wenn ein Bürgerbrief an die Abgeordneten geht, mit der Drohung, die AfD zu wählen, weil sie als einziges gegen Rundfunkgebühren sei. Entschuldigt, da hört mein Verständnis auf! Jeder weiß inzwischen, woran er bei der AfD ist.

Aber ich reiche jedem Menschen die Hand, der ernsthaft daran interessiert ist, eine gute Zukunft miteinander auszuhandeln. Der sich unsicher ist, wie es weitergeht.

Ob Autobauerin, Landwirtin, oder Krankenpfleger. Denn auch dafür sind wir da, für einen zivilen Umgang, für ein ruhiges Gespräch miteinander. Und auch hier ist es wichtig, dass die Menschen im Wahlkreis wissen, dass ich die richtige Ansprechpartnerin bin.

 

Es ist viel darüber gesagt worden, dass sich viele Bürgerinnen und Bürger auch einfach Sorgen machen. Und ja, das verstehe ich.

Unser Umfeld ändert sich rasend schnell. Unsere Aufgabe ist es, Sicherheit und Zuversicht zu geben. Zu sagen: Ja, vieles muss sich ändern, aber das ist auch in Ordnung so. Denken wir zum Beispiel an die Transformation der Automobilwirtschaft. Ich verstehe die Unruhe bei einer so starken Veränderung. Aber es ist dafür längst an der Zeit, und neue Wege tun sich dadurch auf.

 

Liebe Freundinnen und Freunde,

diese und andere Gedanken will ich in den Wahlkampf tragen.

In diesen Wettlauf für ein Dreivierteljahr.

Ich habe eingangs vom Seitenstechen gesprochen, den Sticheleien, die von der Seite kommen. Wir spüren das ganze Jahr schon, dass die anderen Parteien den Wahlkampf eingeläutet haben.

Da kommen absurde Provokationen zur Gäubahn von der CDU.

Da werden einem von der SPD auf Facebook Worte zum Bleiberecht in den Mund gelegt. Und bei beiden gilt, wie so häufig: Sie kritisieren hier im Land, was sie im Bund vergeigt haben! Diese Sticheleien bekommen wir in den kommenden Monaten noch häufig zu spüren. Aber wir können auf unsere Kompetenzen vertrauen. Auf unsere Ergebnisse in Baden-Württemberg. Auf unsere Leute.

 

Bevor wir den Startschuss geben, möchte ich euch danken, dass ihr mir vertraut. Ich danke dem Vorstand, dass er sich geschlossen hinter mir versammelt und mir den Rücken stärkt. Ich danke jedem von euch, der und die mit mir in dieses Rennen geht, vom Flyer-Verteilen bis hin zu den Ortsvorständen.

 

Danke!

 

 

In den kommenden Monate heißt es:  Vollgas

und ich bin froh, euch dann an meiner Seite zu haben! Wie das Begleitfahrzeug bei der Tour de France mit Wasserflasche, Energieriegeln und Flickzeug.

 

Für mich gilt weiterhin die Devise von 2016:

Zukunft wird aus Mut gemacht!

Wir haben alle guten Voraussetzungen, die es braucht, Zukunft zu gestalten und um wieder als Erste ins Ziel zu kommen:

wir haben Mut,                  

wir haben Resultate,                   

wir haben Erfahrung,       

wir haben Relevanz                   

und wir haben unseren Zusammenhalt.

In diesem Sinne sage ich:  Auf die Plätze! Fertig! Los!

  

 

 

 

Liebe Freundinnen und Freunde, Danke für das überwältigende Ergebnis!

Das Ziel der ersten Etappe unseres Wettlaufes haben wir heute erreicht!

Doch die Bergetappen liegen jetzt vor uns, wir werden viel Energie einsetzen müssen, denn die Berge sind lang, steil und kurvig.

 

Ich bin zuversichtlich

 

 

 

 

 

 

40 Jahre Grüne im SBK

Bilder von der Jubiläumsfeier


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