Positionspapiere der Bundestags-, Landtagsfraktion und von Sandra Detzer zur geplanten Grundgesetzänderung DIGITALPAKT


sicher verfolgen viele von uns Grünen in Baden-Württemberg die derzeitige Diskussion rund um die vorgeschlagene Grundgesetzänderung zum Bildungsföderalismus und den Digitalpakt. Die Diskussionslinie verläuft dabei mehr zwischen Bund und Ländern als zwischen den einzelnen Parteien und Fraktionen – dies gilt auch für die grüne Familie.

Der Vermittlungsausschuss ist angerufen, dort wird nun über den weiteren Weg verhandelt. Trotz aller Differenzen ist eins für uns Grüne klar: Die bestmögliche Bildung unserer Kinder steht im Mittelpunkt unserer Überlegungen. Darum sind wir uns auch alle einig, dass wir unsere Schulen für das digitale Zeitalter fit machen müssen.

In den Links unten findet ihr die Argumentations-Papiere für die Position der Landesregierung und der Landtagsfraktion, die eine Grundgesetzänderung ablehnen (den Digitalpakt aber befürworten), sowie die der Bundestagsfraktion, die sich einstimmig für die Grundgesetzänderung ausgesprochen hat. Auch mit Blick auf unser Grundsatzprogramm versucht unsere Landesvorsitzende Sandra Detzer in einem dritten Papier eine Kompromisslinie zu zeichnen, die bundesweit höhere und vergleichbare Bildungsqualität über einen Staatsvertrag zwischen den Ländern vorschlägt.

In der Veranstaltung des Landesverbandes zum Grundsatzprogramm u.a. mit Robert Habeck und Winfried Kretschmann am 2. Februar 2019 werden wir das Thema in einem Workshop ausführlich diskutieren. Zu den Dokumenten:

Argumentationspapier Landesregierung

Informationspapier Bundestagsfraktion

Positionspapier Sandra Detzer

Die nächsten Termine

11.04.2019 Hüfingen Landgasthof Frank, 19.30 Uhr
Vortrag über Glyphosat