12.02.20 Volksbegehren „Rettet die Bienen“ - Wie geht es weiter?

Podiumsdiskussion im Ev. Gemeindehaus, Donaueschingen am Mittwoch 12.02.2019, 20.00 Uhr

 

 

mit Johannes Enssle, NABU  /  Bernhard Bolkart, BLHV  /  Martina Braun, MdL Grüne  /  Hubert Lehle, Obstbauring Überlingen

 

Moderation: Uwe Kaminski, Umweltgruppe Südbaar

 

Das Volksbegehren „Rettet die Bienen“ hat im letzten Jahr die Gemüter in Baden-Württemberg bewegt.

Eine Podiumsdiskussion der Umweltgruppe Südbaar am 12.2.2020 um 20.00 Uhr im evangelischen Gemeindehaus in Donaueschingen soll aufzeigen, was aus dem Volksbegehren geworden ist und wie es nun weitergeht.

Der Umweltgruppe ist es gelungen, wichtige Akteure auf dem Podium zu vereinen.

Im vergangenen Jahr hat das erste Volksbegehren in Baden-Württemberg für heftige Diskussion zwischen Naturschützern, Bauern und der Politik gesorgt. Einige Umweltverbände, alternative Landwirtschaftsorganisationen und Imkervereine wollten einen Gesetzesvorschlag zur Volksabstimmung bringen, der weitreichende Einschränkungen der Landwirtschaft gebracht hätte.

Als Vogelschutzgebiet wäre der größte Teil der Baar zwangsweise auf Biolandbau umgestellt worden. Der Einsatz von Pflanzenschutzmitteln – auch den im Biolandbau verwendeten – wäre nur noch per Ausnahmegenehmigung erlaubt gewesen.

Die Landesregierung hat daraufhin einen Alternativvorschlag eingebracht, das sogenannte „Eckpunktepapier“, das schließlich die Zustimmung der Initiatoren des Volksbegehrens, aber auch der meisten Bauernverbände fand. Deshalb wurde die aktive Unterschriftensammlung eingestellt, auch wenn das Volksgehren formal weiterläuft.

Wie soll es nun weitergehen? Was wird in dem Gesetz stehen, das der Landtag demnächst beraten wird, und was wird sich für die Landwirte und die Bienen und Insekten ändern?

Dazu wird auf dem Podium informiert und diskutiert.

Johannes Enssle vom NABU, aufgewachsen in Donaueschingen, gehörte zu den Unterstützern des Volksbegehrens und trägt nun den gefundenen Kompromiss mit.

Martina Braun, Biobäuerin und Landtagsabgeordnete der Grünen, wird begründen, warum sie das Volksbegehren nicht unterstützte und die nun gefundene Lösung für die beste hält.

Bernhard Bolkart ist stellvertretender Präsident des Badischen Landwirtschaftlichen Hauptverbands, der zu den Gegnern des Volksbegehrens gehörte und das Eckpunktepapier mit gemischten Gefühlen sieht.

Der schärfste Widerstand gegen das Volksbegehren kam von den badischen Winzern und Obstbauern. Ihre Sicht stellt Hubert Lehle vom Obstbauring Überlingen dar, der auch vom jetzt gefundenen Kompromiss nicht viel hält. Ein spannender Abend ist also garantiert.

Moderiert wird der Abend von Uwe Kaminski von der Umweltgruppe Südbaar, Agraringenieur aus Donaueschingen.


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