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Leserbrief von Olaf Wuttge-Greimel: Das sorgt für tiefe Verzweiflung/Lage in Afghanistan - Position Thorsten Frei

Leserbrief von Olaf Wuttge-Greimel, im Schwarzwälder Bote am 03.09.21 veröffentlicht (verkürzt) zur Lage in Afghanistan und zur Position von Thorsten Frei

Leserbrief zum Schwab-Artikel vom 01.09.2021 (s.u.):

Das sorgt für tiefe Verzweiflung - Thorsten Frei

Die Arbeit von Refugio ist von unschätzbarem Wert und bezüglich der Situation in Afghanistan kann ich die dargestellte „tiefe Verzweiflung“ sehr gut mitfühlen.

 

Was in dem Artikel jedoch mit keiner Silbe erwähnt wird, ist die Frage, wie sich die Situation für die schutzbedürftigen Menschen in Afghanistan derart zuspitzen konnte? Mit meinem christlichen Menschenbild ist es im Grunde nicht vereinbar, eine militärische Stabilisierungseinheit abzuziehen und erst im Nachgang zu prüfen, wie die Zivilbevölkerung unterstützt bzw. in Sicherheit gebracht werden kann.

 

Doch so ganz überraschend und unvorhersehbar, wie es die Bundesregierung aus CDU und SPD uns in den vergangenen Tagen glauben machen wollen, hat sich die Lage nicht dargestellt. Spätestens mit dem Antrag der Grünen "Verantwortung anerkennen – Gruppenverfahren zur Aufnahme afghanischer Ortskräfte einführen“ und der Abstimmung am 23. Juni 2021 im Bundestag hätte dem Letzen klar werden müssen, worum es geht.

 

Der Antrag wurde von der CDU, SPD und der AFD abgelehnt, die FDP hat sich enthalten. Lediglich die Linke unterstützte das Anliegen der Grünen, die Verfahren zu beschleunigen (zu entbürokratisieren), die Menschen in Sicherheit zu bringen und die Prüfung eines Aufenthaltsrechtes in Deutschland nachzulagern.

 

Die Gegenrede zum Antrag wurde von unserem jetztigen Bundestagsabgeordneten der CDU, Herrn Thorsten Frei gehalten. Hierbei hat er penibel darauf verwiesen, dass sich ein Schutzanspruch nur dann ableiten lässt, wenn die Personen unmittelbar durch ihre Tätigkeit für Deutschland in eine lebensbedrohliche Lage geraten. Desweiteren führt Herr Frei aus, dass Deutschland bereits 3400 Menschen aufgenommen habe und für weitere 400 Ortskräfte und 1500 Familienangehörige Aufnahmezusagen vorliegen würden, „und wenn Sie sich diese Zahlen anschauen, dann wird deutlich, das ist eine ganz erhebliche Zahl“, so Herr Frei wörtlich.

In Anbetracht der heute von der Regierung genannten 40.000 bis 50.000 Schutzbedürftiger wirkt diese Aussage geradezu grotesk.

 

Desweiteren argumentiert Herr Frei, dass die Sicherheitssituation in Afghanistan ganz unterschiedlich sei: „ Wenn man beispielsweise auf das Vorrücken der Taliban schaut, dann betrifft das vielleicht 10 Distrikte, von 400!“ Es kommt in mir das Gefühl auf, dass sich die Bundesregierung Ende Juni die Lage schön geredet hat und das Thema Migration auf die lange Bank schieben wollte. Und wenn in diesen Tagen die Unionspolitiker bei gänzlich anderen Ausgangsbedingungen im Chor „2015 darf sich nicht wiederholen“ in die Mikrofone rufen, soll wohl eine nicht vorhandene Bedrohungslage abgewehrt werden.

 

Wir wären doch um jeden Schutzbedürftigen froh, der das Land bei den derzeit geschlossenen Grenzen verlassen könnte! Auf die angekündigte Aufklärung des Desasters und die Konsequenzen dürfen wir gespannt sein, bevor auch wir an unserer eigenen Regierung verzweifeln.

 

Olaf Wuttge-Greimel

 

Artikel im Schwabo, auf den sich der Leserbrief bezieht

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